23. Oktober 2003 • Erste Evaluierung der Konjunkturbelebungsmaßnahmen 2001/02 • Margit Schratzenstaller

Die Konjunkturbelebungspakete 2001 und 2002 sehen zusätzliche öffentliche Ausgaben, vor allem im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, und Steuererleichterungen vor. Eine Unternehmensbefragung des WIFO ergibt einen hohen Bekanntheitsgrad der wichtigsten steuerlichen Maßnahmen (Forschungsfreibetrag bzw. –prämie, Bildungsfreibetrag bzw. –prämie, Lehrlingsprämie und Investitionszuwachsprämie). Allerdings sind Inanspruchnahme und tatsächliche Effekte sehr unterschiedlich. Die Infrastrukturausgaben und die zeitlich befristete Investitionszuwachsprämie erhöhen das österreichische BIP 2003 insgesamt um bis zu ¾%.

Die Bundesregierung hat zur Stimulierung der anhaltend schwachen Konjunktur zwei Konjunkturbelebungspakete (Dezember 2001 und September 2002) aufgelegt. Diese sehen einerseits zusätzliche, zumeist vorgezogene Ausgaben vor, vor allem die Ausweitung der außerbudgetären Finanzierungsrahmen für Infrastrukturprojekte der SCHIG und der ASFINAG, sowie das Vorziehen baureifer Projekte durch die Bundesimmobiliengesellschaft. Andererseits wurden verschiedene Steuererleichterungen neu eingeführt oder ausgeweitet: insbesondere die Erweiterung der steuerbegünstigten Forschungsaufwendungen sowie die Einführung einer Forschungsprämie, die Anhebung des Freibetrags für außerbetriebliche Aus- und Fortbildung und die Einführung einer Bildungsprämie sowie die Ausdehnung von Bildungsfreibetrag und Bildungsprämie auf innerbetriebliche Aus- und Fortbildung, die Ersetzung des Lehrlingsfreibetrags durch eine Lehrlingsprämie, eine befristete vorzeitige Abschreibung für Gebäude und eine befristete Investitionszuwachsprämie sowie Steuererleichterungen für Betriebsübertragungen.

Eine Unternehmensbefragung durch das WIFO belegt einen beachtlichen Bekanntheitsgrad der wichtigsten steuerlichen Maßnahmen: Gut 60% bis über 80% aller befragten Unternehmen sehen sich ausreichend über die einzelnen Maßnahmen informiert. Die Inanspruchnahme sowie die tatsächlichen Effekte der verschiedenen Instrumente unterscheiden sich jedoch. Am meisten nutzen die Unternehmen die Lehrlingsprämie (53% aller befragten Unternehmen); 16% der befragten Unternehmen bilden in der Folge mehr oder erstmals Lehrlinge aus bzw. verzichten auf den Abbau von Lehrstellen. Die Investitionszuwachsprämie wird heuer von 30%, Forschungsfreibetrag bzw. –prämie werden von 16% aller befragten Unternehmen geltend gemacht.

Das gesamte budgetäre Volumen der beiden Konjunkturbelebungspakete war mit knapp 0,6% des BIP im Jahr 2003 begrenzt. Insbesondere die ausgabenseitigen Maßnahmen sowie die zeitlich befristete Investitionszuwachsprämie haben einen merklichen positiven Einfluss auf das österreichische BIP. Ihr Zusatzeffekt liegt insgesamt bei knapp ¾% des BIP: Die zusätzlichen Infrastrukturausgaben dürften das BIP im letzten Jahr um bis zu ¼%, heuer um bis zu ½% erhöhen. Der stimulierende Effekt der Investitionszuwachsprämie dürfte 2003 ¼% des BIP betragen.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem WIFO-Monatsbericht 10/2003 und der folgenden WIFO-Studie: Karl Aiginger, Helmut Kramer (Projektleitung), Wirtschaftspolitik zur Steigerung des Wirtschaftswachstums, im Auftrag der Bundesministerien für Finanzen und für Wirtschaft und Arbeit, in Zusammenarbeit mit den Bundesministerien für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie für Verkehr, Innovation und Technologie (71 Seiten, 30,00 Euro, Download kostenlos: http://publikationen.wifo.ac.at/pls/wifosite/wifosite.wifo_search.get_abstract_type?p_language=1& pubid=24548)!