FiWiStep – Fiskalische Wirkungen von Stadtentwicklungsprojekten

Ziel des Forschungsprojektes FiWiStep war es, eine anwendungsorientierte Methodik zur Schätzung der Budgeteffekte von Stadtentwicklungsprojekten in Wien zu entwickeln und im Rahmen eines Pilotversuches für zwei ausgewählte Fallstudiengebiete (Tokiostraße und Donaufeld) zu testen. Im Zentrum stehen dabei die fiskalischen Effekte einer Variation grundlegender Planungsparameter, vor allem der Baudichte. Das dazu entwickelte Rechenwerk basiert auf der Methodik der fiskalischen Wirkungsanalyse. Dabei werden alle im Zusammenhang mit der Entwicklung und Nutzung eines Stadtteils im Gemeindehaushalt entstehenden einmaligen und laufenden Ausgaben (vor allem Infrastrukturausgaben und einwohnerbezogene Ausgaben) sowie Einnahmen (in erster Linie Gebühren und Steuern) abgegrenzt und auf Basis von Modellrechnungen und Informationen aus der Planungspraxis quantifiziert. Die so ermittelten fiskalischen Effekte werden über einen Zeitraum von 50 Jahren saldiert und über Kennzahlen der fiskalischen Rentabilität abgebildet. Das Modell umfasst acht funktionsspezifische Module, die fiskalisch relevante Vorgänge in den Bereichen Demographie und Wirtschaft, technische Infrastruktur, Grünraum, öffentlicher Personennahverkehr, soziale Infrastruktur, Immobilientransaktionen, Abgabeneinnahmen und sonstige Nettoausgaben modellieren. Neben detaillierten Ergebnissen zur Rentabilität der beiden untersuchten Stadtentwicklungsprojekte wurden folgende allgemeine Erkenntnisse gewonnen: 1. Siedlungsentwicklung ist nicht kostenlos: Auch in Wien mit seinen Besonderheiten als Land und Gemeinde ist nicht von einem automatischen Fiskalgewinn durch Bevölkerungswachstum und Zuzug auszugehen. 2. Die wirtschaftliche Nachhaltigkeit der Stadt hängt nicht zuletzt von einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Wohn- und Arbeitsbevölkerung ab, da ein Teil der einwohnerbezogenen Infrastruktur durch Steuereinnahmen aus betrieblicher Nutzung finanziert wird. 3. Die kumulierten "Folgekosten" einer Projektentwicklung sind im Regelfall wesentlich höher als die Investitionskosten, ihre frühzeitige Berücksichtigung in Planungsentscheidungen ist damit notwendig. 4. Dichtebezogene Festlegungen beeinflussen die Rentabilität eines Projektes: Dichter bebaute Siedlungsentwicklungen sind im fiskalischen Sinn "rentabler", solange Sprungkosten oder dichtebedingte Qualitätsverluste (Fehlen von Freiflächen, selektive Abwanderung der Bevölkerung u. a.) diesen Effekt nicht umkehren. 5. Der fiskalische Effekt hängt nicht zuletzt vom städtebaulichen Kontext der jeweiligen Projektentwicklung ab, mit deutlichen Vorteilen einer Innenentwicklung.