Das österreichische Abgabensystem – Reformperspektiven

Ein zentrales Ziel einer Reform des österreichischen Abgabensystems sollte die Verbesserung der Abgabenstruktur sein. Dies bedeutet die Umschichtung des gesamten Abgabenvolumens weg von bestimmten Steuerbasen (Entlastung) hin zu anderen Steuerbasen (und damit auch deren höhere Besteuerung). Die stärkere Besteuerung bestimmter Steuerbasen sollte nicht nur der Erschließung kurzfristiger Gegenfinanzierungspotentiale zur Kompensation von Steuerausfällen dienen. Vielmehr sollte das Leitprinzip einer zukunftsfähigen Steuerpolitik sein, aufbauend auf einer Vision für ein "Abgabensystem 2025" in einem längerfristigen Stufenplan die gesamte Abgabenlast schrittweise umzuschichten. Kern einer Abgabenstrukturreform ist eine Verringerung der hohen Abgabenbelastung des Faktors Arbeit vor allem für niedrige und mittlere Arbeitseinkommen, die im Rahmen eines ökosozialen Abgabenreformkonzeptes kompensiert wird durch die Anhebung von Umweltsteuern und bestimmten vermögensbezogenen Steuern sowie den Abbau von steuerlichen Ausnahmen vor allem in der Einkommen- und der Umsatzsteuer. Unabhängig von der Abgabenstruktur kann die Abgabenquote umso stärker gesenkt werden, je mehr es gleichzeitig gelingt, Einsparungspotentiale auf der Ausgabenseite zu realisieren, die parallel zur Senkung der Abgaben auf den Faktor Arbeit die Ausgabenquote verringern.