Familienpolitische Leistungen im Vergleich

Am WIFO informierten sich die Abgeordneten über den Aufbau des Familienlastenausgleichs in Österreich und seine Finanzierung. Auch die Verteilungswirkungen der österreichischen Familienpolitik sowie ihre Effekte auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie auf die Frauenbeschäftigung waren Thema. Mayrhuber und Schratzenstaller skizzierten Vor- und Nachteile. Zwar wendet Österreich anders als Deutschland eine Individualbesteuerung in der Einkommensteuer an, die negative Arbeitsanreize, wie sie vom deutschen Ehegattensplitting ausgehen, vermeidet. Allerdings bestehen auch in Österreich, ähnlich wie in Deutschland, trotz der mittelfristigen Ausbaubemühungen weiterhin Defizite in der Kinderbetreuung, vor allem für die Unter-3-Jährigen. Ein Nachteil des österreichischen Finanzierungsmodells ist, dass ein Großteil der Geldleistungen durch den Beitrag der Arbeitgeber zum Familienlastenausgleichsfonds und nicht aus dem allgemeinen Budget finanziert wird, was die ohnehin hohen Lohnnebenkosten weiter erhöht. Mayrhuber und Schratzenstaller diskutierten auch die jüngsten Maßnahmen zur Erhöhung der Väterbeteiligung in Österreich.

Unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Ulrike Bahr (SPD) nahmen die Abgeordneten Anke Hennig (SPD), Jasmina Hostert (SPD), Herman Josef Tebroke (CDU/CSU), Franziska Krumwiede-Steiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Martin Gassner-Herz (FDP) an der Delegationsreise teil.

Die Delegation tauschte sich mit österreichischen Gesprächspartner:innen zu Maßnahmen im Bereich der Familienpolitik, insbesondere der Absicherung und Förderung von Kindern und Jugendlichen, und zu Möglichkeiten der Unterstützung im Rahmen der Pflege von Angehörigen aus.

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