17.01.2023

EU-Handel und Zwangsarbeit

WIFO arbeitete an Studie für das Europäische Parlament mit

Die Europäische Kommission hat jüngst vorgeschlagen, jene Produkte im EU-Binnenmarkt zu verbieten, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden. Dieser Vorschlag wird nun in einer Studie des WIFO, die gemeinsam mit VVA Brussels verfasst wurde, diskutiert.

Cécile Jacob und Pierre Hausemer (VVA Brussels) gehen mit Klaus Friesenbichler und Birgit Meyer (WIFO) der Frage nach, wie wirtschaftspolitische Instrumente der EU ausgestaltet werden können, damit der Handel mit Produkten, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden, unterbunden wird.

Der Bericht vergleicht die Option eines EU-Importverbots für Waren aus Zwangsarbeit mit dem Verbot des Inverkehrbringens solcher Produkte. Das Forschungsteam analysiert zudem die voraussichtlichen wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen, sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU. Auch wird die rechtliche Durchführbarkeit der Instrumente beleuchtet. Die Ergebnisse zeigen, dass handelspolitische Instrumente eine indirekte Wirkung auf die Nutzung von Zwangsarbeit haben können, aber die Ursachen von Zwangsarbeit nicht verändern.

Der Vorschlag der EU-Kommission deckt alle Produkte ab, unabhängig davon, ob sie aus Drittstaaten eingeführt, in der EU für den Inlandsverbrauch oder die Ausfuhr hergestellt werden. Die konkrete Umsetzung ist herausfordernd, da Zwangsarbeit in Drittländern hauptsächlich in der Privatwirtschaft stattfindet, auch wenn sie in einigen Fällen staatlich angeordnet wird. Die Autoren regen an, dass Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), im Umsetzungsprozess unterstützt werden sollen. Wirtschaftspolitische Instrumente sollen wirksam gegen die Einfuhr und den Umlauf von Produkten aus Zwangsarbeit auf dem europäischen Binnenmarkt wirken. Damit wird die Umsetzung der weltweiten Initiative der Europäischen Kommission für menschenwürdige Arbeit unterstützt.