Identifikation und Analyse klimakontraproduktiver Subventionen auf Bundes- und Landesebene

Die Diskussionen über die Identifikation und Reform von Subventionsmaßnahmen mit negativen Klimawirkungen wird seit längerem auf internationaler Ebene und im wissenschaftlichen Bereich geführt. Derartige Subventionen konterkarieren die Bemühungen des Klimaschutzes, widersprechen dem Verursacherprinzip und verstärken Marktverzerrungen. In der Studie wird untersucht, welche Subventionen mit potentiell negativen Klimaeffekten in Österreich eine Rolle spielen. Ausgehend von einer Literaturstudie internationaler Analysen fokussiert die Untersuchung auf die Analyse von direkten Subventionen bzw. steuerlichen Maßnahmen (indirekte Förderungen) des Bundes in den Bereichen Energieerzeugung und -nutzung, Verkehr und Landwirtschaft. Zudem werden relevante ordnungsrechtliche Rahmenbedingungen, die einen Subventionscharakter aufweisen, beleuchtet. Für die Förderungsmaßnahmen der Bundesländer wird eine erste Bestandsaufnahme durchgeführt.