Längerfristige Entwicklung der Steuern und Abgaben in Österreich

  • Gerhard Lehner

Das österreichische Steuer- und Abgabensystem ist bei unveränderter Rechtslage (schon seit langem) durch sinkende Aufkommenselastizitäten geprägt. In der Folge wurden immer wieder diskretionäre Maßnahmen ergriffen (wie in den Jahren 1996/97 und 2000/01), um die fiskalische Funktion des Steuersystems zu gewährleisten. Die globale Aufkommenselastizität liegt für die Periode 2002/2010 bei 0,92 und wird aus folgenden Gründen von unterschiedlichen Annahmen über die Wirtschaftsentwicklung kaum beeinflusst: Mehr als 55% der gesamten Einnahmen aus Steuern und Abgaben hängen von der Lohnsumme ab, die schwächer als das nominelle Bruttoinlandsprodukt wächst; dies dämpft die Aufkommenselastizität. Weiters kann die Progressionswirkung der einkommensabhängigen Steuern die schwächere Aufkommenselastizität der Umsatzsteuer und der sonstigen Verbrauchsteuern nicht ausreichend kompensieren. Zum dritten ist der Anteil der mengenabhängigen Steuern (mit geringer Aufkommenselastizität) in Österreich noch immer verhältnismäßig hoch. Aufgrund der abnehmenden Aufkommenselastizität würde die Abgabenquote bis 2010 unter 44% sinken. Dadurch steigt (bei ausgeglichenem Haushalt) der Druck auf die Ausgaben.